Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von umwelthauptstadt.de für Nutzer (Anbieter)
Als Anbieter gelten alle Unternehmen oder Organisationen, die ihre Logos und Inserate auf dem Portal Umwelthauptstadt.de einstellen.

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Nutzer (Anbieter) und uns, der Firma Umwelthauptstadt.de, Hinterm Stern 18, 22041 Hamburg (im Folgenden Umwelthauptstadt.de) geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch einmal gesondert hingewiesen.

§ 2 Allgemeines

Umwelthauptstadt.de stellt für die Nutzer (Anbieter) in Form eines Portals und den damit verbundenen Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen für die Bereitstellung bzw. Übermittlung von Informationen (Inseraten) zu den Themen Umweltschutz und umweltfreundliche Produktion für Interessenten zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt Umwelthauptstadt.de keinen Einfluss. Insbesondere ist Umwelthauptstadt.de nicht selbst Anbieter der eingestellten Inserate.
Umwelthauptstadt.de ist in die Beziehung zwischen Nutzer (Anbieter) und Interessent weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.

§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Die von Umwelthauptstadt.de geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Inserate sodann frei zu schalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den Datenbanken über das Internet für die Dauer des mit dem Nutzer (Anbieter) geschlossenen Präsentationsvertrages zu ermöglichen.
Jeder Nutzer (Anbieter) kann maximal ein Logo in Umwelthauptstadt.de Datenbanken einstellen, welches auf der Startseite präsentiert wird. Der Nutzer kann festlegen, ob bei Klick auf das Logo eine Weiterleitung (Verlinkung) zur eigenen Internetpräsenz erfolgen soll oder er über ein von Umwelthauptstadt.de bereitgestelltes Formular eine neue Präsenz erstellt. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erfolgt auf der Grundlage der unter § 5 geltenden Umwelthauptstadt.de Preisliste im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses.
Der Anspruch auf Nutzung der Umwelthauptstadt.de-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
Umwelthauptstadt.de kann die Nutzung der Umwelthauptstadt.de-Website oder einzelner Funktionen der Umwelthauptstadt.de-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Dauer der Vertragsbeziehung, Art und Umfang der Nutzung, und von der Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorkehrungen abhängig machen.
Umwelthauptstadt.de behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Umwelthauptstadt.de wird dabei die berechtigten Interessen der Nutzer (Anbieter), insbesondere durch Vorabinformationen, berücksichtigen.
Umwelthauptstadt.de behält sich das Recht vor, die Anzahl an Einspielungen von Datensätzen (insbesondere Bilder) durch einen Nutzer (Anbieter) zu begrenzen, sofern dies aus technischen Gründen, insbesondere aus Kapazitätsgründen erforderlich ist.
Umwelthauptstadt.de weist darauf hin, dass es insbesondere aus technischen Gründen zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein kann, das frei geschaltete Inserat uneingeschränkt abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

§ 4 Anmeldung und Vertragsschluss

Die Registrierung und Anmeldung zu unserem Portal steht grundsätzlich jedem Unternehmen offen. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Portal besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind grundsätzlich nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen, beschränkt geschäftsfähige Personen nur mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Zur Registrierung muss der Nutzer (Anbieter) elektronisch das auf der Umwelthauptstadt.de-Website vorhandene Anmeldeformular ausfüllen und an Umwelthauptstadt.de elektronisch übermitteln.
Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Nutzer (Anbieter) vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer (Anbieter) einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer (Anbieter) ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Er ist darüber hinaus verpflichtet, Umwelthauptstadt.de umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.
Nach Anmeldung und Übermittlung der Daten des Nutzers (Anbieters) sendet Umwelthauptstadt.de per E-Mail an den Nutzer (Anbieter) einen Präsentationsauftrag. Der Vertrag kommt mit dem Zugang des vom Nutzer zu unterzeichnenden Präsentationsauftrages per Fax oder per Brief bei Umwelthauptstadt.de unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Mit der Registrierung und der Bestätigung, dass der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat, erklärt dieser sein Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Nutzer kann seinen Eintrag jederzeit durch eine entsprechende formlose Mitteilung an kontakt@umwelthauptstadt.de löschen lassen. Die nach § 4 (3) an den Nutzer zugesendete E-Mail enthält diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls.
Soweit sich die persönlichen Angaben des Nutzers (Anbieters) ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ bzw. „Kunden-Log-in“ vorgenommen werden. Der Nutzer (Anbieter) kann seine Einträge (und seinen gesamten Account) jederzeit im internen Bereich (oder Kundenbereich/Kundenlogin) ändern oder löschen.
Der Nutzer (Anbieter) haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der Nutzer (Anbieter) den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.

§ 5 Abrechnung, Fälligkeit und Höhe der Vergütung, Zahlung

Unternehmen
Die Jahresbeiträge für die Bereitstellung unserer Serviceleistungen erhalten Sie auf Anfrage. Bitte kontaktieren Sie uns hierzu telefonisch oder per Mail.

Städte
Die Jahresbeiträge für die Bereitstellung unserer Serviceleistungen erhalten Sie auf Anfrage. Bitte kontaktieren Sie uns hierzu telefonisch oder per Mail.

Gemeinnützige Organisationen / Vereine
Können kostenlos ein Profil auf Umwelthauptstadt.de anlegen.

Parteien
Können kostenlos ein Parteien-Profil auf Umwelthauptstadt.de anlegen.
Für Gutscheinkunden, welche sich mit einem entsprechenden Gutscheincode registriert haben, ist die Registrierung und Freischaltung des Unternehmensprofils sowie dessen Nutzung kostenlos.
Im Falle einer Veränderung des Preissystems wird Umwelthauptstadt.de dem Nutzer (Anbieter) die Preisänderung mindestens ein Monat vor ihrer Wirksamkeit per E-Mail mitteilen. Soweit der Nutzer (Anbieter) seinen Präsentationsauftrag nicht binnen 4 Wochen nach Erhalt der E-Mail kündigt, gilt die Preisänderung ab dem Beginn des Folgemonats nach Versenden der Mitteilung als vom Nutzer (Anbieter) akzeptiert.
Die Begleichung der von einem Nutzer (Anbieter) zu zahlenden Gebühren erfolgt ausschließlich im Wege der von Umwelthauptstadt.de akzeptierten Zahlungsmethoden. Umwelthauptstadt.de behält sich vor jederzeit weitere Zahlungsmethoden einzuführen.
Die zu zahlenden Gebühren werden für Nutzer (Anbieter) mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland und für Nutzer (Anbieter) mit Sitz im Ausland, die über eine Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland verfügen, im Lastschriftverfahren eingezogen. Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag wird zum 15. des jeweiligen Folgemonats per Lastschrift eingezogen.
Schlägt der Forderungseinzug fehl (z.B. im Falle einer Rücklastschrift), hat der Nutzer (Anbieter) Umwelthauptstadt.de die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Ändert sich die Bankverbindung, hat Nutzer (Anbieter) diese Änderung unverzüglich im „Kunden-Log-in“-Bereich unter der Rubrik -Kundendaten ändern- nachzutragen. Der Kunde trägt pro zurück gegebener Lastschrift Kosten von 10,00 €, soweit der Grund für die Rückgabe ein nicht gedecktes Konto, eine falsche Kontoverbindung oder eine veraltete Kontoverbindung ist.
Die Abrechnung für Nutzer (Anbieter) mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt per Vorschussrechnung. Der an Umwelthauptstadt.de gezahlte Vorschuss wird als Guthaben zu Gunsten des Einzahlers geführt und monatsweise mit der angefallenen Nutzungsgebühr verrechnet. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Zahlungs- und Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Nutzers (Anbieters).

§ 6 Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit der Registrierung des Nutzers (Anbieters) auf Umwelthauptstadt.de. Der Nutzer (Anbieter) bestätigt die verbindliche kostenpflichtige Nutzung im Sinne des § 5 (1) mit der Eingabe, der Freischaltung und der Abrufbarkeit des Inserates.
Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr und verlängert sich jeweils für weitere 12 Monate, wenn der Nutzer nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit den Vertrag mit dem Anbieter gekündigt hat.
Auf Wunsch des Nutzers kann das Vertragsverhältnis jederzeit gekündigt und das Nutzerkonto durch den Nutzer selbst gelöscht werden. Bisher veröffentlichte redaktionelle Inhalte des Nutzers auf www.umwelthauptstadt.de können unter Einhaltung einer Bearbeitungsfrist von bis zu drei Werktagen durch den Anbieter gelöscht werden. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Jahresbeiträge erfolgt nicht.
Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für Umwelthauptstadt.de insbesondere:
1. der Verstoß eines Nutzers (Anbieters) gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
2. die deliktische Handlung eines Nutzers (Anbieters) oder der Versuch einer solchen, z.B. Betrug;
3. der Verzug des Nutzers (Anbieters) mit der Zahlungspflicht gemäß der vom Nutzer gemäß § 2 (2) und (3) zu leistenden Zahlung um mehr als sechs Wochen.
4. andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von Umwelthauptstadt.de liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.
Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Fax oder Email wahren die Schriftform.

§ 7 Datenschutz

Sämtliche vom Nutzer (Anbieter) mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
Personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Präsentationsverträge verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung.
Personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme des Angebots von Umwelthauptstadt.de zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung des zwischen uns abgeschlossenen Präsentationsvertrages verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten per Email zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
Soweit der Nutzer (Anbieter) weitere Informationen wünscht oder die von ihm ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bestandsdaten abruft oder widerrufen will bzw. der Verwendung seiner Nutzungsdaten widersprechen will, so steht ihm zusätzlich unser elektronischer Support unter der E-Mail-Adresse kontakt@umwelthauptstadt.de oder unser telefonischer Support unter der Rufnummer 040 23819472 zu den gewöhnlichen Geschäftszeiten zur Verfügung. .

§ 8 Haftungsbeschränkung

Umwelthauptstadt.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Umwelthauptstadt.de für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer (Anbieter) regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Umwelthauptstadt.de jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Umwelthauptstadt.de haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Umwelthauptstadt.de haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform Umwelthauptstadt.de.

§ 9 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Hamburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Besondere Regelung gegenüber Interessenten

§ 1 Gewährleistung und Haftung gegenüber Interessenenten

Umwelthauptstadt.de übernimmt gegenüber den Interessenten an Inseraten auf Umwelthauptstadt.de keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über das Portal zugänglich gemachten und veröffentlichten Inserate und/oder die ihr zur Verfügung gestellten Informationen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate sind ausschließlich die Nutzer (Anbieter) verantwortlich, da Umwelthauptstadt.de keinerlei Einfluss auf die Inserate und Angebote der Nutzer (Anbieter) hat und diese automatisiert erstellt werden.
Da zugunsten der Interessenten durch die Bereitstellung dieses Portals eine kostenlose Dienstleistung erbracht wird, ist die Haftung für Schäden, die auf nur fahrlässigem Verhalten von Umwelthauptstadt.de, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

§ 2 Kein rechtsverbindliches Angebot

Alle Inserate und Präsentationen auf dem Portal Umwelthauptstadt.de stellen kein rechtsverbindliches Angebot an die Interessenten auf Abschluss eines Vertrages dar (Invitatio ad offerendum) und können jederzeit abgeändert werden.

§ 3 Externe Links

Das Portal von Umwelthauptstadt.de enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Umwelthauptstadt.de keinen Einfluss hat. Deshalb kann Umwelthauptstadt.de für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Umwelthauptstadt.de derartige Links umgehend entfernen.

Besondere Regelung bei Bestellung eines Shirts

§ 1 Widerrufserklärung, Zahlung und Versand

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Versandkosten für die Rücksendung von gekauften Waren im Wert bis zu 40 Euro (Nettopreis) zahlt der Käufer.
Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Für Bestellungenüber unsere Seite gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Für Einkäufe unter www.umwelthauptstadt.de bieten wir grundsätzlich die Zahlart "Vorkasseüberweisung".
Der Versand erfolgt sofort nach Zahlungseingang, sofern die Ware auf Lager ist. Sollte die Ware nicht vorrätig sein, so ist vom Verkäufer darauf hinzuweisen. Es besteht kein Anspruch durch den Käufer

Hamburg, den 11.05.2011